Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen (AGB) für den Anmeldeservice 7Pass

Der Anmeldeservice 7Pass ist ein Angebot der ProSiebenSat.1 Digital & Adjacent GmbH („PSDA“), vertreten durch ihre Geschäftsführer Christof Wahl (Vorsitzender), Claas van Delden, Medienallee 4, 85774 Unterföhring (Registergericht: Amtsgericht München, HRB 109376).

Diese Nutzungsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis hinsichtlich der Nutzung des Anmeldeservices 7Pass und alle in diesem Zusammenhang von der PSDA zu erbringenden Leistungen sowie die Pflichten der Nutzer (nachfolgend „User“).

Durch den Anmeldeservice 7Pass kann sich der User auch für andere Dienste registrieren, für die ggf. gesonderte Nutzungsbedingungen gelten und/oder Dritte verantwortlich sind. Darauf wird der User dann bei der Registrierung für diese Dienste unmittelbar hingewiesen.

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen kann der User jederzeit unter Nutzungsbedingungen abrufen.

I. Registrierung über den Anmeldeservice 7Pass

1. Der Anmeldeservice 7Pass

Der kostenlose Anmeldeservice 7Pass stellt eine Single Sign-on Lösung dar, die von der PSDA zur Verfügung gestellt wird. 7Pass ermöglicht es dem User, sich nach einer einmaligen Registrierung und Authentifizierung bei dem Dienst 7Pass bei allen an 7Pass angeschlossenen Diensten, Anwendungen, Apps und Online-Angeboten („7Pass-Dienste“) mit seinen 7Pass-Zugangsdaten ohne erneuten Registrierungsprozess anzumelden. Der User muss sich daher für alle 7Pass-Dienste nur ein Passwort merken.

Die jeweiligen Angebote können den User nach der Registrierung bei 7Pass anhand einer automatisierten Abfrage als autorisierten User erkennen und ihm unmittelbar Zugang zu den entsprechenden Inhalten gewähren, ohne dass ein weiteres Authentifizierungsverfahren durchgeführt werden muss.

Zudem ermöglicht 7Pass dem Nutzer die zentrale Verwaltung seines 7Pass-Accounts. Der User kann über 7Pass seine Stammdaten wie E-Mail-Adresse, Benutzername oder Adressdaten ändern/bearbeiten und sein 7Pass Passwort ändern, er erhält Übersicht über die jeweiligen AGB und Datenschutzbestimmungen der an 7Pass angeschlossenen Dienste, der User kann seinen 7Pass Account mit weiteren Anmeldeservices wie zum Beispiel Facebook Connect verknüpfen. Ferner kann der User seinen 7Pass Account im registrierten Bereich selbständig wieder löschen und einen 7Pass Newsletter bestellen. Hierfür kann der User seinen persönlichen Bereich (Mein 7Pass Profil) unter Persönlicher Bereich aufrufen, wo er die Änderungen vornehmen kann. Diese gelten dann gleichzeitig für alle 7Pass-Dienste, bei denen der User ebenfalls Kunde ist, mit Ausnahme der Newsletter-Registrierung, die der User für jeden einzelnen Dienst bei dem jeweiligen Dienst verwalten muss. Eine Abmeldung vom 7Pass Newsletter hat keine automatische Abmeldung von etwaig weiteren bestellten Newslettern der angeschlossenen Dienste zur Folge.

7Pass bietet dem User zudem Zugang zu zum Teil kostenpflichtigen Angeboten der angeschlossenen 7Pass-Dienste. Für die angeschlossenen 7Pass-Dienste selbst können weitere Nutzungsbedingungen gelten und eventuell auch Kostenverpflichtungen entstehen. Der User wird hierauf vor einem entsprechenden Vertragsschluss ausdrücklich hingewiesen. Die jeweiligen weiteren Nutzungsbedingungen der 7Pass-Dienste sind dann unmittelbar bei dem entsprechenden Vertragsschluss sowie in dem jeweiligen Angebot abrufbar.

2. Angaben bei der Registrierung / Zustandekommen des Nutzungsvertrages über 7Pass

Der User ist verpflichtet, seine bei der Registrierung abgefragten Stammdaten (E-Mail-Adresse, ggf. Benutzername, Name und/oder Kontaktinformationen) wahrheitsgemäß anzugeben und insbesondere keine Daten Dritter zu verwenden. Der User muss bei der Registrierung ferner ein sicheres Passwort wählen, das aus Groß- und Kleinbuchstaben sowie Sonderzeichen und Ziffern bestehen sowie mindestens 10 Zeichen lang sein muss.

User können die Registrierung über den Anmeldeservice 7Pass vereinfachen, indem sie die Funktion „Facebook Connect“ sowie google+ oder twitter nutzen.

Facebook

In diesem Fall bezieht die PSDA von Facebook Inc. (1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA) bzw. Facebook Ireland Limited (Hanover Reach, 5-7 Hanover Quay, Dublin 2, Irland) (Facebook) aus dem Facebook-Nutzerkonto des Users hinterlegten Basis-Nutzerdaten (die Daten, die in dem sozialen Netzwerk WWW.FACEBOOK.COM öffentlich sichtbar sind) sowie den Facebook-Benutzername, die E-Mail-Adresse, die Facebook-ID, die Avatar URL und nutzt diese Daten, soweit erforderlich, zur Begründung, Durchführung und Abwicklung des Nutzungsverhältnisses zwischen dem User und der PSDA.

Google+

In diesem Fall bezieht die PSDA von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA (google) aus dem google-Nutzerkonto des Users hinterlegten Basis-Nutzerdaten sowie den google-Benutzername, die E-Mail-Adresse, die google-ID, die Avatar URL und nutzt diese Daten, soweit erforderlich, zur Begründung, Durchführung und Abwicklung des Nutzungsverhältnisses zwischen dem User und der PSDA.

Twitter

In diesem Fall bezieht die PSDA von der Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA (twitter) aus dem twitter-Nutzerkonto des Users hinterlegten Basis-Nutzerdaten sowie den twitter-Benutzername, die E-Mail-Adresse, die twitter-ID, die Avatar URL und nutzt diese Daten, soweit erforderlich, zur Begründung, Durchführung und Abwicklung des Nutzungsverhältnisses zwischen dem User und der PSDA.

Mit dem Absenden der ausgefüllten Registrierungsmaske erklärt der User gegenüber der PSDA das Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von 7Pass. Die PSDA bestätigt dem User gegenüber dieses Angebot per E-Mail. Mit Bestätigung des Aktivierungslinks in der Bestätigungs-E-Mail kommt das Vertragsverhältnis zwischen der PSDA und dem User zu Stande.

Erst wenn der User die E-Mail durch Bestätigung des Aktivierungslinks bestätigt hat, kann er sich für zusätzliche, kostenpflichtige 7Pass-Dienste registrieren.

Die PSDA behält sich das Recht vor, einzelne Registrierungen auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Der User verpflichtet sich, bei Änderungen seiner Stammdaten die entsprechenden Daten im persönlichen Bereich unverzüglich selbst zu ändern.

3. Umgang mit Zugangsdaten

Mit der Registrierung bei 7Pass verpflichtet sich der User, die Zugangsdaten (E-Mail-Adresse und Passwort) ausschließlich für die eigene Nutzung der 7Pass-Dienste zu verwenden. Eine Weitergabe oder Offenlegung dieser Zugangsdaten an Dritte ist ausdrücklich nicht gestattet. Soweit der User eine missbräuchliche Nutzung seiner Zugangsdaten vermutet, hat er dies unverzüglich der PSDA mitzuteilen. Bis zu dem Zeitpunkt der Mitteilung des Missbrauchs sowie der eigenständigen Änderung des Passwortes haftet der User für alle Folgen der missbräuchlichen Nutzung seines Accounts, sofern er den Missbrauch der Zugangsdaten zu vertreten hat.

Die PSDA behält sich das Recht vor, Zugangsdaten insbesondere bei falscher Angabe der Kontaktdaten oder unbefugter Weitergabe/Offenlegung zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder den Vertrag mit dem User ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen.

4. Beendigung der Nutzungsvereinbarung über 7Pass

Der Vertrag über die Nutzung von 7Pass zwischen dem User und der PSDA („7Pass-Nutzungsvertrag“) ist auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Der User kann seinen 7Pass-Account in seinem persönlichen Bereich (Mein 7Pass Profil) unter Persönlicher Bereich selbst löschen und somit die Nutzungsvereinbarung über 7Pass jederzeit fristlos kündigen.

Nach einer Kündigung der Nutzungsvereinbarung über 7Pass kann der User die angeschlossenen 7Pass-Dienste nicht mehr nutzen, sofern und soweit die 7Pass-Dienste eine gültige Registrierung voraussetzen. Dies kann auch dazu führen, dass der User bereits erworbene kostenpflichtige Inhalte nicht mehr nutzen kann. Zudem werden persönliche Einstellungen unwiderruflich gelöscht (z.B. Favoriten, Funktion „Später ansehen“, TV-Reminder). Die Kündigung eines 7Pass Accounts/Zugangs hat nicht zur Folge, dass der User über 7Pass fristlos etwaige angeschlossene 7Pass Dienste (wie z.B. Live TV von 7TV) kündigen kann. Bezüglich der angeschlossenen Dienste gelten ausschließlich die Kündigungsfristen entsprechend der Nutzungsbedingungen der jeweiligen Dienste.

Auf die Konsequenzen der Kündigung des 7Pass-Accounts für die jeweilig angeschlossenen Dienste wird der User auch unmittelbar in seinem persönlichen Bereich bei dem Löschvorgang noch einmal hingewiesen.

Das Recht beider Parteien den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen bleibt von vorstehender Regelung unberührt.

II. Besondere Pflichten und Obliegenheiten des Users

Der User darf 7Pass und dessen Inhalte nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere darf er

  • verschlüsselte Inhalte nur mit der dafür vorgesehenen Software entschlüsseln und diese nicht manipulieren oder sonst wie verändern;
  • Urheber- und Schutzrechtsvermerke für den Inhalt nicht entfernen oder verändern. Der User hat den Inhalt vor jeglicher Nutzung durch Nichtberechtigte und vor sonstigem Missbrauch zu schützen;
  • keine Änderungen und/oder Ergänzungen und/oder ähnliche Handlungen an 7Pass vornehmen, die den ordnungsgemäßen Betrieb von 7Pass beeinträchtigten und/oder gefährden;
  • Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte vorführen, vorführen lassen oder in anderer Weise zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind;
  • den abgerufenen Inhalt nur innerhalb des von der PSDA jeweils zugelassenen Nutzungsgebietes nutzen und darf insbesondere nicht die von der PSDA verwendeten technischen Maßnahmen zur territorialen Begrenzung der Nutzung verändern, umgehen oder sonst missachten.

Der User haftet gegenüber der PSDA für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch Verstöße gegen die sich aus dem Nutzungsverhältnis zwischen der PSDA und dem Userentstehen und stellt die PSDA von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der User den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem User obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.

III. Haftung / Gewährleistung der PSDA

Die PSDA haftet für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle von grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Handlungen der PSDA, eines Vertreters, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von der PSDA unbeschränkt nach den gesetzlichen Vorgaben. Gleiches gilt bei der Verletzung einer von der PSDA abgegebenen Garantie.

Im Übrigen haftet die PSDA für leicht fahrlässig verursachte Schäden nur bei der Verletzung von wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis (d.h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht, deren Nichterfüllung den Zweck des Vertrages gefährden würde und auf deren Einhaltung der User regelmäßig vertraut, sog. Kardinals- bzw. wesentlicher Vertragspflichten).

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt für die persönliche Haftung Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen der PSDA entsprechend.

Die PSDA haftet nicht für Störungen der Qualität und/oder Unterbrechungen des Zugangs aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die PSDA nicht zu vertreten hat, insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. PSDA übernimmt keine Gewähr dafür, dass das Angebot unterbrechungs- und fehlerfrei funktioniert und dass etwaige Fehler korrigiert werden. Ebenso wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Inhalte des Angebots korrekt sind.

IV. Datenschutz

Die PSDA verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. Insbesondere wird in diesem Zusammenhang auf die Datenschutzbestimmungen unter Datenschutzbestimmungen verwiesen.

V. Änderung der Nutzungsbedingungen

Die PSDA behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Der User wird auf eine entsprechende Änderung hingewiesen und es wird ihm das Recht eingeräumt, der Änderung zu widersprechen. Sollte der User einer Änderung der Nutzungsbedingungen widersprechen, so behält sich die PSDA das Recht vor, den Vertrag mit dem entsprechenden User zu kündigen. Der User wird über Folge eines Widerspruchs beim Änderungshinweis informiert.

VI. Schlussbestimmungenen

Diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Usern und der PSDA unterliegen ausschließlich deutschem Recht.

Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt.

Stand: 31.10.2014

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